36. Sitzung des Rates des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 14. Juli 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 36. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 35. Sitzung am 19.05.2020 (öffentlicher Teil)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Ernennung eines Ortsbrandmeisters unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Ortsfeuerwehr Hohegeiß

10)    Jahresabschluss 2019 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (Weisungsbeschluss)

11)    Finanzielle Entlastung der Betriebe und Bürger von städtischen Gebühren und Beiträgen

12)    1. Änderung zur Kooperationsvereinbarung „HATIX“

13)    29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage in Verbindung mit dem Bebauungsplan Nr. 139 "Wohnmobilstellplatz am Schützenplatz" - hier: Aufstellungsbeschlüsse

14)    Bauleitplanung "Kegelbahnweg" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

15)    B-Plan Nr. 20 der Stadt Braunlage OT Bergstadt St. Andreasberg  im Bereich Oderbrück Süd II - Auslegungsbeschluss

16)    Aufstellung einer Einstellplatzsatzung für Ferienhäuser und -wohnungen

17)    Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Sanierungskonzeptes für den Erhalt des Kurhauses in St. Andreasberg

18)    Grundsatzbeschluss zur Änderung der Bauleitplanung im Ortsteil St. Andreasberg im Bereich Silberhütte

19)    Grundsatzbeschluss zur Änderung der Bauleitplanung im Bereich der Kollie

20)    Städtebaulicher Vertrag mit der SN Sauerland zum Ausbau des Knotenpunktes Jordanshöhe und der weiteren Verbreiterung der Straße Jordanshöhe

21)    Anregungen und Beschwerden

22)    Schließung der Sitzung