2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, 2. Dezember 2021, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung am 02.11.2021 (öffentlich)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Jahresabschluss 2020 der BTMG  hier: Weisungsbeschluss

10)  Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung der Braunlage Tourismus GmbH – Feststellung des Jahresabschlusses 2020
       a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Braunlage Tourismus GmbH
       b) Entlastung der Geschäftsführung
       c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses

11)    Benennung von Straßen:
         hier: a) "Walter-Eckold-Straße"
                b) "Brunnenbachsmühle"

12)    Ausgleichsbeträge im Rahmen der Stadtsanierung

13)    Abruf von Fördermitteln im Rahmen der Stadtsanierung Braunlage Innenstadt

14)    Sanierung der Dr.-Kurt-Schröder-Promenade 2022 – Vorstellung der Ausbaupläne

15)    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

16)    8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
        (Straßenreinigungsgebührensatzung)

17)    Städtische Betriebe Braunlage – Feststellung des Jahresabschlusses 2020
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020
         b) Entlastung der Betriebsleitung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

18)    Neufassung der Hauptsatzung

19)    Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat usw.

20)    Digitaler Postversand an Ratsmitglieder

21)    Besetzung unbesoldeter Stellen, hier: Marketingbeirat

22)    Anregungen und Beschwerden

23)    Schließung der Sitzung