14. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage

Am Dienstag, 4. Dezember 2018, 16:00 Uhr findet im KI. Sitzungssaal des Rathauses in Braunlage, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 14. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Presseberichterstattung aus nichtöffentlicher Sitzung

10) Jahresabschluss 2017 der Braunlage Tourismus GmbH

11) 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt
      Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

12) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren
      und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt
      Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

13) Anregungen und Beschwerden

14) Schließung der Sitzung