22. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 19. Februar 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 22. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister

4)    Feststellung der Tagesordnung

5)    Nachbesetzung unbesoldeter Stellen

6)    Genehmigung des Protokolls über die
       a) 20. Sitzung am 11.12.2018
       b) 21. Sitzung am 20.12.2018

7)    Anfragen

8)    Einwohnerfragestunde

9)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

10)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

11)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Ortsfeuerwehr Hohegeiß

12)    Annahme von Spenden Januar/Februar 2019

13)    Durchführung der Maßnahme Sanierung des Flachdaches, Teilsanierung der Fassade und Erneuerung der Blitzschutzanlage am Kurhaus St. Andreasberg

14)    Projektliste KEP für den Haushalt 2019

15)    Haushaltsberatungen 2019
15.a)    Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019
15.b)    Investitionsprogramm 2018 - 2022
15.c)    Stellenplan 2019
15.d)    Erlass der Haushaltssatzung 2019


16)    Haushaltssicherungskonzept 2019

17)    Teileinziehung Friedrich-Herzberg-Weg
         hier: Feuerwehrzufahrt und Neufassung des Nutzungsvertrages

18)    Einführung des gästekartenbasierten Systems "HATIX"

19)    Integriertes Verkehrs- und Mobilitätskonzept

20)    Bebauungsplan Nr. 21 „Sondergebiet Hotelstandort Am Gesehr“ im Ortsteil St. Andreasberg - Aufstellungsbeschluss

21)    ALDI Markt am Buchholzplatz – Erweiterung der Verkaufsfläche - Städtebaulicher Vertrag

22)    Ausbau der Herzog-Johann-Albrecht-Straße von der Bismarckstraße bis zur Einmündung der Herzog-Wilhelm-Straße

23)    Feuerwehr St. Andreasberg, Neubau  „An der Trift“ - Vorstellung der Planung

24)    Anregungen und Beschwerden

25)    Schließung der Sitzung