23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage
Am Dienstag, 2. April 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3) Feststellung der Tagesordnung
4) Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung am 19. Februar 2019
5) Anfragen
6) Einwohnerfragestunde
7) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
8) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
9) Nachbesetzung unbesoldeter Stellen
10) Projektliste KEP für den Haushalt 2019
11) Haushaltsberatungen 2019
11.a) Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019
11.b) Investitionsprogramm 2018 - 2022
11.c) Stellenplan 2019
11.d) Erlass der Haushaltssatzung 2019
12) Haushaltssicherungskonzept 2019
13) Wirtschafts- und Finanzplan 2019 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG)
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung
14) Bauleitplanung: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage (ehem. Bergstadt St. Andreasberg)
- Auslegungsbeschluss
15) Bauleitplanung: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage (ehem. Bergstadt St. Andreasberg) im Bereich Rehberg-Resort
sowie 1. Änderung B-Plan Nr. 19 "Rehbergresort"
16) 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
17) Jahresabschluss 2017 der Städtischen Betriebe Braunlage
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Entlastung der Betriebsleitung
18) Wirtschaftsplan 2019 der „Städtischen Betriebe Braunlage“
- Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Stellenübersicht
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
19) Wirtschafts- und Finanzplan 2019 der Braunlage Tourismus GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung
20) Berufung eines stv. Gemeindewahlleiters
21) Anregungen und Beschwerden
22) Schließung der Sitzung