Aktuelles

Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig

Das Bundesministerium des Inneren weißt auf folgendes hin:

Aufgrund europäischer Vorgaben ergibt sich im deutschen Passrecht eine wichtige Änderung: Ab dem 26. Juni 2012 sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Somit müssen ab diesem Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Dokument dagegen uneingeschränkt gültig.

Das Bundesinnenministerium empfiehlt den von der Änderung betroffenen Eltern, bei geplanten Auslandsreisen rechtzeitig neue Reisedokumente für die Kinder bei ihrer zuständigen Passbehörde zu beantragen. Als Reisedokumente für Kinder stehen Kinderreisepässe, Reisepässe und - je nach Reiseziel - Personalausweise zur Verfügung.

Hintergrundinformationen:

Die Änderung ergibt sich unmittelbar aus der Verordnung (EG) Nr. 444/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedsstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten (EU-Passverordnung). Hintergrund ist das in der EU-Passverordnung aus Sicherheitsgründen verankerte Prinzip "eine Person - ein Pass", das EU-weit bis zum 26. Juni 2012 umzusetzen ist und von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) empfohlen wird. Aufgrund der zehnjährigen Gültigkeitsdauer von Reisepässen können sich Dokumente mit (ab dem 26. Juni 2012 ungültigem) Kindereintrag aber noch bis Ende Oktober 2017 in Umlauf befinden.

Neues auf der Internetseite

Folgende Änderungen/Ergänzungen gibt es auf der Internetseite der Stadt Braunlage:

- Ergänzung im Bereich Politik->Stadtrat: Ausschüsse/Vertretungen/Ortsvorsteher hinzugefügt

- Ergänzung in allen Bereichen: Informationen zu St. Andreasberg hinzugefügt (noch nicht abgeschlossen)

- Neuer Bereich "Bekanntmachungen" hinzugefügt.

Folgende neue Satzungen wurden eingestellt:

Der Download ID=17 exisitert nicht!

Der Download ID=14 exisitert nicht!

Der Download ID=13 exisitert nicht!

 

Neue Satzungen eingestellt

Die in der Sitzung des Rates am 09. Juni 2011 beschlossenen Satzungen sind nun auch hier eingestellt worden.

Hier können diese heruntergeladen werden:

Dateien:

Belegungsliste für Ferienwohnungen zur Ermittlung des Umsatzes für den Tourismusbeitrag

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 380.58 KB
Download 267

Satzung zur Aufhebung des Eigenbetriebs Stadtwerke St. Andreasberg zum 31. Dezember 2012 (Aufhebungssatzung)

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 11.97 KB
Download 314

Der Download ID=62 exisitert nicht!

 

Weitere Satzungen finden Sie hier: Satzungen

Endgültige Ergebnisse der Kommunalwahl

Die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahl können nun hier auf den Internetseiten der Stadt Braunlage aufgerufen werden.

Sie sind im Bereich "Kommunalwahl 2011" oder direkt über diesen Link abrufbar: Ergebnisse Kommunalwahl 2011

Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "BRL"

Vor einigen Wochen hat die Verkehrsministerkonferenz in Potsdam den Weg für die Wiedereinführung früherer Kfz-Schilder freigemacht. Sie stimmte einer entsprechenden Initiative der Länder Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern zu.

Damit wäre es möglich, auf Wunsch entweder das bisherige oder auch das früher verwendete Kennzeichen zu erhalten. Der Bund muss allerdings noch die Fahrzeug-Zulassungsverordnung entsprechend ändern. Künftig soll danach auf Antrag der Länder auch die Zuteilung mehrerer Kennzeichen in einem Zulassungsbezirk möglich sein.

Nach einer Studie der „Initiative Kennzeichenliberalisierung“ der Hochschule Heilbronn sollen sich 73 Prozent der Bundesbürger die Rückkehr zu den alten Kennzeichen wünschen.

Auch den Braunlager Bürgern könnte so die Möglichkeit gegeben werden, ihre Heimatverbundenheit wieder über das Kfz-Kennzeichen auszudrücken, das mit der Gebietsreform 1972 abgeschafft wurde. Das Kennzeichen „BRL“ wurde damals gegen „GS“ ausgetauscht.

Um zu prüfen, ob es auch in der Bevölkerung der Stadt Braunlage Interessenten für die Wiedereinführung des Kennzeichens „BRL“ gibt, hat der Rat der Stadt Braunlage angeregt eine Umfrage zu starten.

Am Ende des Beitrages finden Sie einen Fragebogen, den Sie bitte ausfüllen, ausdrucken und im Rathaus abgeben oder per Post an die Stadt Braunlage, Postfach 1140, 38691 Braunlage schicken.

Sie können uns ebenfalls eine Email mit Ihrer Meinung an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! schicken.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Braunlage  vom 17. Dezember 2012, gültig ab 01. Januar 2013

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 230.24 KB
Download 336