Aktuelles

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Braunlage Innenstadt"

Der Rat der Stadt Braunlage hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2009 die
Satzung der Stadt Braunlage über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Braunlage Innenstadt“ aufgrund des § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes v. 21.12.2006 (BGBl. I, S. 3316), in Verbindung mit den §§ 6 und 40 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in der Fassung vom 28.10.2006 (Nds. GVBl. S. 473) beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich des Sanierungsgebietes ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Der Wortlaut der Sanierungssatzung einschließlich der Erläuterungen und Gründe zur förmlichen Festsetzung werden hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Die Satzung sowie die Erläuterung und Gründe zur förmlichen Festlegung einschließlich Lageplan im Maßstab 1:1000  können im Rathaus, Zimmer 6 – 8, während der Publikumszeiten (Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
und zusätzlich am Donnerstagnachmittag von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr)
von jedermann eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden.

Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1  BauGB

Unbeachtlich werden

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 sowie Abs. 3, Satz 2 BauGB,
beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb
von 1 Jahr seit Bekanntmachung der Satzung der Stadt Braunlage über
die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
„Braunlage Innenstadt“ schriftlich gegenüber der Stadt Braunlage
unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind.





(gez. Grote)

Dateien:

Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage (Fremdenverkehrsbeitragssatzung, FVB-S) vom 03. Dezember 2009 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 19. November 2015, gültig bis 31. Dezember 2016

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 1.42 MB
Download 296

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Braunlage vom 11. Januar 1999

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 709.86 KB
Download 309

Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages (Kurbeitragssatzung) vom 17. Dezember 2013 für die Ortschaft St. Andreasberg, gültig bis 20.12.2016

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 168.25 KB
Download 215

Datenerhebung zur Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages

Nach § 9 Absatz 1 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz können Gemeinden, die ganz oder teilweise als Kurort, Erholungsort oder Küstenbadeort staatlich anerkannt sind, zur Deckung ihres Aufwandes für die Förderung des Fremdenverkehrs sowie für Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung, Erneuerung, Betrieb, Unterhaltung und Verwaltung ihrer Einrichtungen, die dem Fremdenverkehr dienen, einen Fremdenverkehrsbeitrag erheben.

Beitragspflichtig sind alle selbständig tätigen Personen und alle Unternehmen, denen durch den Fremdenverkehr unmittelbar oder mittelbar besondere wirtschaftliche Vorteile geboten werden.

Auf Anregung des Marketingbeirates der Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH hat der Rat der Stadt Braunlage in seiner Sitzung am 30. Juni 2008 den Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Fremdenverkehrbeitragssatzung in der Stadt Braunlage gefasst. Dieser Grundsatzbeschluss ist notwendig, um schon vor dem Erlass der eigentlichen Fremdenverkehrsbeitragssatzung die erforderlichen Auskünfte von den künftigen beitragspflichtigen Personen und Betrieben in Braunlage und Hohegeiß zu erhalten.

Die Stadtverwaltung hat in der 3. KW 2009 -also bis zum 17. Januar 2009- allen Personen und Firmen, bei denen vermutet wird, dass ihnen in irgendeiner Form ein Vorteil aus dem Fremdenverkehr geboten wird, ein Anschreiben mit einem entsprechenden Fragebogen zukommen lassen. In diesem Fragebogen wird neben der Lage des Betriebes und der ausgeübten Tätigkeit auch der steuerbare Umsatz sowie der Gewinn der Jahre 2007 und 2008 abgefragt. Das Anschreiben sowie den entsprechenden Fragebogen können Sie auch nachfolgend einsehen bzw. herunterladen.

icon Anschreiben Fremdenverkehrsbeitrag

icon Erklärung zur Datenerhebung Fremdenverkehrsbeitrag

Bilder der Fernsehsendung Das! Duell

Das! Duell, Kellinghusen gegen BraunlageDenkbar knapp hat Braunlage am 22. Mai 2008 beim "Das!"-Städteduell verloren. Nach Hockern stand es am Ende zwar 10:10, Kellinghusen hatte aber eine Baumscheibe mehr abschneiden können.

Der Dank der Stadt Braunlage geht an alle Helfer, die zu der gelungenen Veranstaltung beigetragen haben.

Bilder gibt es in unserer Bildergalerie

Einen Ausschnitt aus der Sendung gibt es auf den Seiten des NDR.

Hohegeiß - Das schönste Dorf

 

Sat1 Regional in Hohegeiß

 

Das Sat1 Regionalfernsehen für Niedersachsen und Bremen sucht das schönste Dorf in Niedersachsen und Bremen!

Hohegeiß war in der engeren Wahl.

Die Abstimmung auf den Internetseiten von Sat1 ist beendet. Der Sieger heißt Hambühren und der Sender hat das Finale des Wettbewerbs am Freitag, 22. August von dort übertragen.

Den bereits am Mittwoch, 30. Juli, über Hohegeiß gesendeten Beitrag können Sie auf den Internetseiten von Sat1 aber noch einmal anschauen.

{mosnewsarchiv off}

Bekanntmachung zur Straßenreinigung

Im Interesse des Tourismus ist die Stadt Braunlage auf ein sauberes Ortsbild bedacht. Aus diesem Grund wird hiermit auf folgende Bestimmungen der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsverordnung) vom 12.12.1997 hingewiesen:
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